„Sommer, Sonne, Strand“ könnten die nächsten Wochen treffend charakterisieren, wären da nicht eine Reihe von Umständen und Ereignissen, die die Aussichten für die Ferienzeit trüben. Der Krieg in der Ukraine hat Entwicklungen in Gang gebracht, die wir alle nicht vorhersehen konnten. Inzwischen ist klar geworden, dass sich dieser Konflikt nicht kurzfristig lösen lässt und wir alle die Folgen mehr oder weniger schmerzhaft spüren werden. Hinzu kommt die Fortsetzung der Corona-Pandemie und nicht zuletzt die Sorge um den Klimawandel, der uns in Brandenburg mit beängstigender Wasserknappheit und Waldvernichtung bedroht.
Angesichts dieser „großen“ Fragen geraten unsere kommunalpolitischen Themen vielleicht etwas in den Hintergrund, obwohl sie doch unseren Alltag unmittelbar tangieren.
Die Arbeit in der Fraktion SPD/BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN der Rangsdorfer Gemeindevertretung drehte sich in der ersten Jahreshälfte schwerpunktmäßig um folgende Themen:
B-Plan ehemaliges Bücker-Gelände
Die Weiterentwicklung des Bebauungsplans wurde durch unsere Fraktion maßgeblich inhaltlich begleitet. Die Größenordnung macht noch immer Bauchschmerzen, über den städtebaulichen Vertrag werden aber große Teile der erwarteten Infrastrukturkosten abgedeckt. Die Planung selbst weist sinnvolle Details auf, Dächer werden begrünt, Photovoltaik wird installiert, Autos finden in Tiefgaragen Platz.
Satzungen
Wir haben u.a. eine neue Stellplatzsatzung auf den Weg gebracht. Unser Ziel war es, Grundstückeigentümer*innen zu verpflichten, Stellplätze auf dem eigenen Grundstück zu bauen, um der Verschwendung von öffentlicher Verkehrsfläche für den ruhenden Verkehr nicht weiter Vorschub zu leisten. Zudem sollte die Möglichkeit geschaffen werden, auf Autoabstellplätze zugunsten von Fahrradparkplätzen zu verzichten. Letzteres ist leider am Widerstand von FDP und anderen gescheitert.
Verkehr
Das Thema Verkehrswende beschäftigt uns kontinuierlich. Eine Sondersitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt konnte genutzt werden, um mehr über die aktuellen Pläne des regionalen Verkehrsunternehmens VTF zu erfahren. U.a. ist das Angebot eines Rufbuses geplant, wenn die Gemeinde dies beantragt und anteilig finanziert. Auch wird es nach den Ferien eine Busverbindung nach Königs Wusterhausen über Mittenwalde geben. Unsere Ausschussvorsitzende, Christina Thomas, hatte zur Sitzung noch Herrn Pitzen von der Fahrplangesellschaft eingeladen, der von innovativen Projekten zur Verbesserung des ÖPNV in ländlichen Regionen berichtet hat.
Auch der Ausbau unserer Radwege ist uns nach wie vor ein Anliegen, gerade jetzt können Fördergelder in Anspruch genommen werden. Beantragt ist die Radwegverbindung nach Dahlewitz. Im kommenden Jahr soll endlich gebaut werden.
Und wir wurden wieder einmal auf einige Schwachstellen im Ort aufmerksam gemacht: Die Initiative Radmobil-Rangsdorf hatte am 1. Juni zu einer Ortsbefahrung eingeladen, an der Claire-Luise und Christina teilgenommen haben. Nicht nur auf alte Sünden, wie z. B die völlig unsinnige Wegeführung und Vorfahrtsregeln an den Kreisverkehren und weitere Gefahrenstellen, sondern auch auf irreführende Leitsysteme für Sehbehinderte und blinde Menschen wurden die Teilnehmenden aufmerksam gemacht. Wir werden dies weiter verfolgen.
Kita- und Hortplanung
Ein Dauerthema, das uns insbesondere im Sozialausschuss beschäftigt, ist der wachsende Bedarf an Betreuungsplätzen für unsere Kleinsten. Rangsdorf ist attraktiv insbesondere für junge Familien, raus aus der Enge der Stadt ist gerade zu Corona-Zeiten für viele eine Option. Unsere Fraktion setzt sich seit Jahren dafür ein, den Bedarf frühzeitig zu planen und vorausschauend zu handeln. Leider mussten wir aktuell erneut einer hoffentlich vorübergehenden Containerlösung zustimmen.
Wer sich weiter über die Arbeit in den Ausschüssen und in der Gemeindevertretung informieren möchte, ist herzlich eingeladen, die Sitzungen über den Livestream zu verfolgen, dazu findet sich der Link auf der Website der Gemeinde ebenso wie alle Unterlagen zu den Sitzungen.
Bis Ende August ist nun Sitzungspause, Zeit zum Luft holen, bevor im Herbst wieder die kleinen und großen Themen beackert werden.
Einen schönen Sommer wünschen
Claire-Luise Heydick und Christina Thomas
